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| LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2011 - L 11 SB 24/10 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. August 2011 - L 11 SB 24/10 (https://dejure.org/2011,13004)
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 69 Abs 1 SGB 9, § 2 Abs 1 SGB 9, VersMedV
Schwerbehindertenrecht: Ermittlung von Einzel-GdB bei psychovegetativer/psychischer Störung; Beurteilung der verminderten Einsatzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt wegen einer psychischen Störung
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 69 Abs 1 SGB 9
Grand der Behinderung - somatoforme Störung - Fibromyalgiesyndrom - mittelgradige soziale Anpassungsschwierigkeiten - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Grad der Behinderung bei mittelgradigen sozialen Anpassungsschwierigkeiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Potsdam, 11.12.2009 - S 9 SB 50/06
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2011 - L 11 SB 24/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 02.12.2010 - B 9 SB 4/10 R
Schwerbehindertenrecht - Gesamt-GdB - Finalitätsprinzip - Teilhabe am Leben in …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2011 - L 11 SB 24/10
Gibt es solche anerkannten Bewertungsmaßstäbe, so ist grundsätzlich von diesen auszugehen (vgl. z. B. Bundessozialgericht , Urteil vom 18. September 2003 - B 9 SB 3/02 R -, bestätigt in BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 SB 4/10 R - beide bei juris), weshalb sich auch der Senat für die Zeit bis zum 31. Dezember 2008 grundsätzlich auf die genannten AHP stützt. - BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2011 - L 11 SB 24/10
Gibt es solche anerkannten Bewertungsmaßstäbe, so ist grundsätzlich von diesen auszugehen (vgl. z. B. Bundessozialgericht , Urteil vom 18. September 2003 - B 9 SB 3/02 R -, bestätigt in BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 SB 4/10 R - beide bei juris), weshalb sich auch der Senat für die Zeit bis zum 31. Dezember 2008 grundsätzlich auf die genannten AHP stützt. - BSG, 13.07.2010 - B 9 VH 1/10 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Beweisverfahren - Verfahrensfehler - Verwertung …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2011 - L 11 SB 24/10
Auch die vom Senat beigezogenen rentenrechtlichen Gutachten, die nach § 118 Abs. 1 SGG i. V. m. § 411a der Zivilprozessordnung im Wege des Sachverständigenbeweises verwertet werden können (vgl. BSG, Beschluss vom 13. Juli 2010 - B 9 VH 1/10 B - juris), beruhen jeweils auf einer eingehenden Untersuchung der Klägerin und enthalten aussagekräftige Untersuchungsbefunde, die für die hier nach dem Schwerbehindertenrecht vorzunehmende Beurteilung verwertbar sind.
- LSG Baden-Württemberg, 27.06.2012 - L 3 SB 4982/09 Nach dem Auszug aus der Niederschrift über die Tagung der Sektion "Versorgungsmedizin" des Ärztlichen Sachverständigenbeirats beim Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung vom 18. bis 19. März 1998 ist von mittelgradigen sozialen An-passungsschwierigkeiten auszugehen, wenn sich die psychische Veränderung in den meisten Berufen auswirkt und eine weitere Tätigkeit zwar grundsätzlich noch erlaubt, jedoch eine verminderte Einsatzfähigkeit bedingt, die auch eine berufliche Gefährdung mit einschließt; darüber hinaus ist das Bestehen erheblicher familiärer Probleme durch Kontaktverlust und affektive Nivellierung zu berücksichtigen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11.08.2011, L 11 SB 24/10, Juris Rn. 31).